Internationales Recht (IPR) und internationale Verträge

Auch ohne daß Sie sich dafür entscheiden, haben Sie automatisch mit internationalem Recht und mit internationalen Verträgen zu tun, wenn Sie mit Lieferanten oder Abnehmern in anderen Ländern Geschäfte machen. Diesbezüglich wollen Sie Deutlichkeit bereits bei Vertragsschluß. Auf der Grundlage von klaren Informationen können Sie Geschäfte machen!

Denken Sie z.B. an Bestimmungen darüber welches Recht auf Ihren Vertrag anwendbar ist, welches Gericht oder Schiedsgericht zuständig ist für eventuelle Rechtsstreitigkeiten. Wenn Sie nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbaren, gelten das EVÜ bzw. die europäische Vollstreckungsverordnung. Diese regeln die genannten Aspekte, ohne daß Ihnen das bewußt ist und möglicherweise anders als Sie dies wollen.

Die inhaltliche Beurteilung eines Rechtsstreits wird häufig anhand internationaler Verträge wie dem Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf ("CISG" oder auch "Wiener Kaufrecht") beurteilt. Dieses stellt ein eigenständiges Regelwerk dar, welches Teil des niederländischen und des deutschen Rechts ist. Weil die meisten Anwälte die nicht häufig international tätig sind dieses Regelwerk nicht oder nur teilweise kennen wird oft versucht die Anwendbarkeit des CSIG auszuschließen. Das ist zwar möglich, aber oft nicht vorteilhaft. Wenn Sie z.B. Güter importieren, dann sind die Regelungen des CSIG häufig vorteilhaft. Wir raten dann dazu nur einige Teilaspekte anders zu vereinbaren als es im CSIG festgelegt ist. Dies betrifft etwa Bestimmungen über Ihre Untersuchungs- und Rügefristen. Sollten Sie Exporteur sein, dann sind die Bestimmungen des CSIG für Sie ebenfalls oft vorteilhaft. Wir raten dann vor allem dazu, vertraglich Ihre Haftung zu beschränken.

Dies gehört zu den Spezialismen unserer Kanzlei. Kenntnis in diese Bereichen ist insbesondere wichtig in der Verhandlungsphase, so daß Sie die Vereinbarungen bezüglich dieser Aspekte auf für Sie vorteilhafte Weise mit Ihrem Verhandlungspartner abstimmen können.